Liberale Hochschulgruppen setzen in FDP Position zu Wahlgeräten durch

Schopf: „Klares Nein zur Stimmabgabe mit Wahlgeräten!“

Liberale Hochschulgruppen setzen in FDP Position zu Wahlgeräten durch

(Stuttgart) Der Landesvorstand der FDP Baden-Württemberg sprach sich am vergangenen Samstag in Stuttgart klar gegen eine Stimmabgabe mit Wahlgeräten aus. Die derzeit verbreiteten Verfahren seien zu anfällig für Manipulationen.

Hierzu erklärt der Landesvorsitzende der Liberalen Hochschulgruppen (LHG) Alexander Schopf:

„Wahlgeräte erscheinen uns unsinnig teuer, sie arbeiten nicht transparent, es erfolgt keine Einsparung bei den Wahlhelfern, ein Ungültigmachen des Wahlzettels ist ausgeschlossen und vor allem sind sie laut Chaos Computer Club erwiesenermaßen manipulierbar! Sie bringen keinerlei Vorzüge gegenüber der klassischen Wahl mit Stimmzetteln! Daher ein klares Nein zu Wahlgeräten! Wir sind sehr froh, dass sich der Landesvorstand der FDP unserer Position angeschlossen hat.“

Auf Initiative der LHG Ulm, die sich damals einer Petition gegen Wahlgeräte angeschlossen hatte, formulierten die Liberalen Hochschulgruppen bereits im vergangenen Jahr ihre ablehnende Haltung zu Wahlcomputern. Nun gelang es, diese Position nahezu unverändert in der FDP durchzusetzen.

Mit der Forderung nach einer ersatzlosen Streichung des Wahlgeräte ermöglichenden §35 des Bundeswahlgesetzes, wird die FDP Baden-Württemberg sogar noch ein Stück deutlicher als die LHG.

Insgesamt müsse der gesamte Wahlvorgang so organisiert sein, so der Beschluss weiter, dass ein Laie mit vertretbarem Aufwand verifizieren kann, dass das Ergebnis dem tatsächlichen Verhältnis der abgegebenen Stimmen entspricht. Das Wahlverfahren sei hierbei unerheblich, dürfe den Steuerzahler jedoch nicht mit ungebührlichen Kosten belasten, was Wahlgeräte mit circa 20.000 Euro Anschaffungspreis aber ohne Frage täten.

Zusammenfassend betont Schopf: „Wahlgeräte sind, unserer Ansicht nach, aus all diesen Gründen, absolut unbrauchbar – zumindest für Wahlen.“

Kommentare

Kommentare

Schreibe einen Kommentar