Demokraten reichen finalen Satzungsentwurf ein

Am vergangenen Freitag hat eine große Koalition aller demokratischen Hochschulgruppen an der Universität Tübingen den Satzungsentwurf „Studierendenparlament jetzt! Direkt. Demokratisch. Transparent“ bei der Universität eingereicht. Die Fachschaftenvollversammlung (FSVV) hält hingegen weiter an ihrem demokratisch fragwürdigen Modell fest.

Die Juso-Hochschulgruppe, der Ring-Christlich-Demokratischer Studenten, die Piraten Hochschulgruppe und die Liberale Hochschulgruppe setzen mit ihrem Entwurf auf ein parlamentarisches Modell mit Studierendenparlament und umfassenden Mitbestimmungsmöglichkeiten für alle Studierenden. Alleinstellungmerkmale ihrer Satzung sind darüber hinaus direkte demokratisch Strukturen, Transparenz bei Entscheidungen und klare Verantwortlichkeiten in den Gremien.

„Mit dem nun von der FSVV vorgelegten Modell begibt sich diese Vollversammlung auf dünnes Eis. Statt endlich einen gesetzeskonformen Entwurf zu entwickeln, wird nun versucht, ihr demokratisch fragwürdiges System ohne juristische Grundlage über ein Alibi Modell überzustülpen. Als Demokraten stehen wir hingegen für Rechtstaatlichkeit, wirkliche demokratische Mitbestimmung und Transparenz. Ein demokratischer Wettstreit um die besten Ideen für die Zukunft der Studierendenvertretung sieht anders aus.“, betonen die Sprecher der demokratischen Hochschulgruppen einhellig.

Die Vertreter von Juso-HSG, RCDS, LHG und Piraten HSG sind sich dabei sicher, die Studierenden überzeugen zu können: „Unser Modell berücksichtigt und stärkt die Fachschaften in ihren gewachsenen Strukturen und garantiert eine solide Verwaltung der Finanzen, klare Verantwortlichkeiten und Rechte für Minderheiten. All das vermissen wir in dem Entwurf von FSVV leider immer noch.“

Den vollständigen Satzungsentwurf finden Sie hier:

https://www.dropbox.com/s/0sun8krm7so8v26/Orgasatzung.pdf

http://www.rcds-tuebingen.de/
http://www.jusohsg-tuebingen.de/
http://lhg-tübingen.de/