LHG-BW: Landesnachrichtendienst – 25. November 2008

Liebe Freunde,

ich möchte diesen Landesnachrichtendienst mal wieder mit einem Thema “in eigener Sache” beginnen. Vergangenen Samstag war ich als Kandidat zur Bundestagswahl 2009 nach Freiburg zur Landesvertreterversammlung (LVV) der FDP gereist, wo es galt, die Landesliste zur Bundestagswahl aufzustellen. Ich war das erste Mal bei einer LVV angetreten, in der Blockwahl (Plätze 20-36), die ich zu meiner großen Überraschung gewann. Und hatte mich in dieser gegen 16 Kandidaten durchsetzen können und mit 79,37% das beste Ergebnis erreicht und galt damit, als nur einer von dreien, als im ersten Wahlgang gewählt. Listenplatz 20. Nachts hatte ich mich noch gefragt, ob ich überhaupt antreten könnte: Einen Teil derselbigen, wenn auch glücklicherweise nur einen kurzen, hatte ich in einem steckengebliebenen Aufzug verbracht… Wie auch immer, ich möchte mich herzlichst bei allen meinen Unterstützern aus der LHG, den Jungen Liberalen und der FDP bedanken, namentlich bei Carina Schmidt für ihre hervorragende Vorstellungsrede. Nach “Schmidt” kam “Schopf”. Ich möchte gar nicht mehr dazu sagen, schaut euch einfach die Vorstellung auf Youtube an und genießt… Ich kann mit Fug und Recht behaupten, dass meine Kandidatur die bislang größtangelegteste Werbeaktion sein dürfte, die wir je für die LHG gemacht haben… 🙂

Erlaubt mir zudem, ein paar rückblickende Worte zum Seminar in der -Stadt Salzburg, Thema Studentische Mitbestimmung im internationalen Vergleich, zu verlieren, das vom 14. bis 16. November in Salzburg in Kooperation mit dem Liberalen Studentinnen und Studenten Forum/Junge Liberale Österreich (LSF) unter Beteiligung der Jungfreisinnigen Schweiz (jfs) stattfand. Zuerst möchte ich mich sehr herzlich bei unseren Teilnehmern* für ihr Engagement bedanken. Danke, dass ihr dabei wart! Wir haben wirklich mal wieder kontrovers diskutiert und dabei sehr effektiv gearbeitet, wie ich finde. Großes Lob! Wir hoffen, das Seminar hat euch ein wenig weitergebracht und der Spaß blieb ja auch nicht ganz auf der Strecke, wie ich doch meinen will… 😉 Bedanken möchte ich mich natürlich auch beim LSF, namentlich bei Bernhard Kast für Fremdenführung, die Organisation vor Ort und das Auftun des Tagungsraums bei den Anonymen Spielern. Fotos vom Seminar sind auf der Seite von Gerald Folly, dem Bundessprecher des LSF, zu finden oder über untenstehende Links herunterladbar. Dank auch an den restlichen Landesvorstand, ohne den dieses Seminar natürlich nicht in dieser Form hätte stattfinden können.

Die Themen im Überblick:

1. Einblick:

2. Rückblick: LHG-Seminar in Salzburg (Österreich)

Mit herzlichsten Grüßen!
Alexander Schopf
Landesvorsitzender

Youtube: http://www.youtube.com/watch?v=ZUYFjpnrDYw
Juliette: https://lhg-bw.de/files/2008/11/juliette.pdf
Rems-Murr Liberal 11/2008: https://lhg-bw.de/files/2008/11/rems-murr-liberal.pdf

Zudem hier der Link zu meiner Vorstellungsrede bei der Wahlkreiskonferenz im Oktober. Ich denke, sie bietet einen guten Überblick über meine Arbeit in der LHG und unsere Themen und Erfolge der letzten Jahre.

Auf diesem Seminar haben wir mehrere Vorträge gehört, angeregt diskutiert und fleißig gearbeitet. Folgend daher die uns zur Verfügung gestellten Materialien der Teilnehmer und unser Abschlussbericht zum Download.

– Die Studentische Mitbestimmung in Deutschland, insbesondere in Baden-Württemberg (Michael Ungerer)
– Die Studentische Mitbestimmung in Österreich (LSF)
– Die Studentische Mitbestimmung an der Uni Karlsruhe (Sonja Worch)

Bericht über das LHG-Seminar in Salzburg, November 2008:
Nach Abschaffung der verfassten Studierendenschaften (VS) in vielen Bundesländern, wie etwa Baden-Württemberg 1977 und Bayern 1973, hatten die Studierenden binnen kürzester Zeit neue Formen der Mitbestimmung an ihren Hochschulen stattfinden zu lassen ersonnen, die in ihrer heute vorliegenden Diversität kaum zu überbieten scheinen. In diesem Seminar galt es, eine ideale Form der Mitbestimmung zu finden, die zudem auf alle Hochschulen übertragbar sein sollte. Da es gelungen war, Studenten aus Deutschland, Österreich und der Schweiz an einen Tisch zu holen, war eine breite Basis des Informationsgewinns gegeben. Auch auf die klassische Frage, ob sich Vertreter der studentischen Mitbestimmung allgemeinpolitisch äußern sollen dürfen, galt es, Antworten zu finden.

Der erste Vortrag lieferte einen historischen Abriss über die studentische Mitbestimmung in Deutschland:
– Bis 1933 existierten studentische Bündnisse in Preußen, später überall in Deutschland, wobei das Augenmerk weniger auf politischem, dafür umso mehr auf kultureller Förderung, aber auch auf dem Kontakt zu anderen Unis lag.
– In der NS-Zeit war die Ausrichtung auf das Führerprinzip und die Durchsetzung des arischen Gedankens auch in der Studentenschaft festlegt.
– Nach 1945 kam es zur Bildung von verfasster Studentenschaft mit Zwangsmitgliedschaft und eigener Finanzhoheit; die Entwicklung ging weg von studentischen, hin zu allgemeinen gesellschaftlichen Themen.
– Es kam zu einer zunehmenden Radikalisierung der verfassten Studentenschaft, meist durch linke Gruppierungen (Stichwort: Studentenunruhen).
– Mit der Umsetzung des Hochschulrahmengesetzes (HRG) im Jahre 1976 und der „Kann-Option“ für die VS, kam die Abschaffung der VS in Bayern und Baden-Württemberg.
– Es kam immer wieder zu heftigen Diskussionen um das allgemeinpolitische Mandat der VS.

Hiernach war es an den Vertretern der einzelnen Hochschulen, aufzuzeigen, welches System bei ihnen Anwendung findet. Nach Einführung und Darlegung der einzelnen Systeme, wurden in Arbeitsgruppen folgende zwei Themenkomplexe behandelt:
1. Verfasste Studentenschaft und Unabhängige Modelle
2. Demokratisierung der Hochschulen
Die erste Gruppe kam zu dem Ergebnis, dass bei Einführung der VS mit Zwangsmitgliedschaft eine Ausstiegsklausel vorhanden sein müsste, falls dem einen oder anderen Studenten, die Tätigkeiten der VS in so hohem Maße widerstreben, dass er nicht mehr Teil dieser sein möchte. Auch wurde ein allgemeinpolitisches Mandat gefordert. Es war auch die Frage aufgekommen, ob mehrere verfasste Studentenschaften pro Hochschule möglich sein sollten, was abgelehnt wurde. Private Hochschulen sollten von Regelungen zur VS ausgenommen werden und wählen können, ob sie studentische Mitbestimmung zulassen wollten. Bei einer Betrachtung aller bekannten Systeme zeigte sich deutlich, dass das unabhängige Modell der Universität Karlsruhe besonders gut zu funktionieren scheint.
Die Ergebnisse der zweiten Gruppe liefen teilweise in eine andere Richtung als die der ersten, gerade bei der Frage des allgemeinpolitischen Mandats. Ein hochschulpolitisches wurde begrüßt, Äußerungen zu etwa dem Bundeswehreinsatz in Afghanistan sollten aber weiterhin untersagt bleiben. Es zeigte sich, wie unterschiedlich die Meinungen der einzelnen Teilnehmer diesbezüglich waren. Einig waren sich alle, dass mehr studentische Mitbestimmung möglich sein muss, vorallem in den offiziellen Gremien der Hochschule, so wäre es ein gangbarer Weg, die Studenten und alle weiteren Gruppen im Senat je nach Thema mit unterschiedlichen Stimmrechten auszustatten, je nachdem, um welches Thema es geht. Bei Bauvorhaben könnten Studenten weniger Stimmen haben, als etwa bei der Lehre, wurde argumentiert, die anderen Gruppen dafür im ersten Fall mehr, bzw. im zweiten Fall weniger.

Link zur Festschrift anlässlich des 20-jährigen Bestehens des Landesverbands Liberaler Hochschulgruppen Baden-Württemberg als PDF

Fon: ++49-7156-21495
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Vorsitzender der LHG Stuttgart
Vorsitzender des Landesverbands
Liberaler Hochschulgruppen Baden-Württemberg
Mitglied des Landesvorstands der FDP-BW (koopt.)

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