11.10.2011

Studenten sollen an den Hochschulen mehr mitbestimmen – Dr. Timm Kern MdL zu Gast bei der Liberalen Runde an der Universität Mannheim

Dr. Timm Kern MdLDurch die Einführung von Studentenparlamenten sollen Studenten stärker an Entscheidungen in den Hochschulen beteiligt werden. Dazu legte die FDP/DVP-Landtagsfraktion im August einen Gesetzentwurf vor, den der hochschulpolitische Sprecher der Liberalen, Dr. Timm Kern MdL, nun am 5. Oktober auf einer gemeinsamen Veranstaltung vom Landesverband Liberaler Hochschulgruppen Baden-Württemberg und der LHG Mannheim vorstellte. In seinem Vortrag stellte Kern die Eckpunkte des Gesetzentwurfs vor und berichtete vom aktuellen Stand im Landtag.

v. l.: Lucas Schaal, Alexander Schopf, Dr. Timm Kern MdL, Kai VollbrechtDas Modell der Studentenparlamente, das maßgeblich von den Liberalen Hochschulgruppen Baden-Württemberg mitentwickelt wurde, ist ein Gegenentwurf zur Wiedereinführung der Verfassten Studierendenschaft, wie sie von der grün-roten Landesregierung angestrebt wird. Das Studentenparlament soll insbesondere die hochschulpolitischen Interessen der Studenten vertreten, deren Vertreter in den fakultätsübergreifenden Gremien wählen und über die Verwendung der Studiengebühren mitentscheiden.
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Kern kritisierte das geplante Modell der Verfassten Studierendenschaft, das in der Praxis sogar einen Verlust an demokratischer Mitbestimmung bedeuten könnte:v. l.: Dr. Timm Kern MdL
Die Satzungs- und Beitragsautonomie Verfasster Studierendenschaften könnten dazu führen, dass eine Minderheit ohne ausreichende demokratische Legitimation über die Interessen der Mehrheit entscheidet.
Im Gegensatz dazu soll ein Studentenparlament, das in freier, gleicher, geheimer, allgemeiner und unmittelbarer Wahl von den Studenten gewählt wird, die unterschiedlichen Interessen in der Studentenschaft repräsentieren.
Auch das Prinzip der Gewaltenteilung findet Anwendung:
Das Studentenparlament wählt und kontrolliert einen Allgemeinen Studentenausschuss, der die Parlamentsbeschlüsse umsetzt.

In der anschließenden Diskussion wurde ausgiebig über die Unterschiede der beiden Entwürfe diskutiert.


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