09.09.2013

StuPa-Wahlen abgesagt: Konsequenz grün-jungsozialistischer Ignoranz

IMG_1006Die Liberale Hochschulgruppe Mannheim kritisiert den rot-grünen AStA scharf für das scheinheilige Vorgehen im Rahmen der ersten Wahl zum Studierendenparlament (StuPa). Die angesetzte Wahl wurden diese Woche von Rektor von Thadden für eingestellt erklärt. Die Begründung: Durch den frühen Wahltermin würden viele Erstsemester von der Wahl ausgeschlossen, denn sie fehlten schlicht im Wählerverzeichnis. Dazu schreibt der AStA “Wir halten diese Entscheidung zwar für unbequem, aber für einen Gewinn für die demokratische Kultur an der Universität.”

“Diese Aussage klingt wie blanker Hohn im Angesicht der Tatsache, dass zuvor Rote und Grüne trotz massiver Bedenken der LHG den frühen Wahltermin durchgepeitscht haben”, findet Vincent von Uechtritz, Vorsitzender der LHG Mannheim. Im Vorfeld der Wahl warnte die LHG bereits im Arbeitskreis Verfasste Studierendenschaft und mit einem Schreiben an alle politischen Hochschulgruppen und den Fachschaften vor der Problematik, dass durch die frühe Wahl – die Listen mussten bereits zwei Tage nach Semesterbeginn eingereicht werden – Erstsemester zumindest von ihrem passiv Wahlrecht faktisch ausgeschlossen würden. Allerdings wurden unsere Bedenken vom AStA ignoriert und dem Rektorat der frühe Termin als Konsens präsentiert. Eine Alternative, welche auch seitens der Uni eingebracht wurde, im November zu wählen, wäre möglich gewesen.

Auch mit der parlamentarischen Debatte im neuen StuPa nehmen die Koalitionäre es nicht so ernst: So sollte der Haushalt bereits mit der Konstituierung in der ersten Sitzung ohne vorherige Beratung durchgedrückt werden. Der Grund für die Eile ist schnell erklärt: “Die Jusos wollen so schnell wie möglich ihre Zwangsgebühren erheben, ob die Erstis dabei auf der Strecke bleiben, ist ihnen egal” so der LHG Vorsitzende weiter. Im Nachhinein, sinnierte der damalige jungsozialistische AStA-Vorsitzende im Hinblick über unsere Einwände “Die demokratische Legitimation ist nicht gefährdet…”.

Wir konstatieren: Die Absage der Wahl ist ein Gewinn für die demokratische Kultur, aber die Reaktion des AStA ist an Scheinheiligkeit nicht zu übertreffen.


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