Stellungnahme der LHG zur konstituierenden Stupa Sitzung am 20.05.2015

Am 20.05.2015 hat das Studierendenparlament der Universität bei der konstituierenden Sitzung einen „neuen“ AStA gewählt. Die Hochschulgruppen  Juso HSG, Die LISTE und gahg haben sich erneut zusammengeschlossen, womit sie die  Mehrheit im Stupa bilden. Dennoch haben sich die Akteure dabei kaum verändert; lediglich die Positionen wechselten.

Gewohnt eigenartig verlief der Beginn der Sitzung: Der kandidierende AStA-Vorstand erachtete es nicht für notwendig, die Anwesenden über seine inhaltlichen Pläne für das kommende Jahr zu informieren. Ausschließlich die eigene Person wurde betont, trotz mehrfacher Nachfragen unsererseits. Außerdem wird es künftig anstatt der satzungsgemäß festgelegten zwei  Vorsitzenden  de facto einen zusätzlichen dritten geben. Nicht etwa, weil dies den Studierenden inhaltlich irgendeinen Vorteil bringen würde, sondern ausschließlich aus dem Grund, dass jede Hochschulgruppe dieses Amt ihr eigen nennen darf. Wir verurteilen dieses Verhalten, nämlich die eigene Eitelkeiten und Machtinteressen vor   das Wohl der Allgemeinheit zu stellen, auf das Schärfste. Die Entwicklung weg von den demokratischen Grundsätzen der VS und einer bewussten Falschauslegung der Satzung, die bereits in der Vergangenheit zu beobachten war, setzt sich weiterhin fort. Dabei stellt eben jene demokratische Mitbestimmung den einzigen Gegenwert der Verfassten Studierendenschaft (VS) zum Zwangsbeitrag, der jedes Semester von allen Studierenden gelöhnt werden muss, dar.

Dass dieser unter der Regierung von Jusos und LISTE in absehbarer Zeit wieder sinken wird, ist trotz relativ großer Rücklagen nicht absehbar. Beide Gruppen überbieten sich geradezu, wenn es darum geht die Höhe ihrer – vom Aufwand unabhängigen- „Aufwandsentschädigungen“ selbst festzusetzen. Ging es ihnen zu Beginn der VS im Herbst 2013 noch um die Bezahlung von vier AStA-Ämtern, sind es mittlerweile schon alle neun Referate, die sich bezahlen lassen. Und damit noch nicht genug! Auf Nachfrage der LHG, wurde klar, dass sich die entsprechenden Referentinnen und Referenten am liebsten den BAföG-Höchstsatz von über 600€ monatlich auszahlen lassen würden. Spätestens jetzt muss jedem klar werden, dass hier eine ungeheuerliche Täuschung der Studierendenschaft vorliegt: Durch sukzessive Erhöhungen des VS-Beitrags soll den zahlenden Studierenden nicht auffallen, wie die erst vor anderthalb Jahren eingeführte  Selbstbezahlung schon bald auf knapp 65.000€ pro Jahr ansteigen soll. Bereits seit Jahren finden sich genug kompetente Leute, um die Arbeit im AStA ehrenamtlich und unentgeltlich zu leisten. Doch sobald die Möglichkeit entstand, den Beitrag beliebig zu erhöhen, wird dies schamlos ausgenutzt. Auch hier an der Uni Mannheim bestätigt sich, was ohnehin allseits bekannt sein dürfte: Sozialisten geht es primär um die eigene materielle Bereicherung unter dem Deckmantel der Solidarität und Toleranz ohne sich groß um die Interessen der Allgemeinheit zu scheren.

Passend dazu: Bereits seit Jahren wird von Seiten der Jungsozialisten unter dem Vorwand verschiedenster Ausreden der Vertrag mit dem VRN für das Semesterticket regelmäßig verlängert ohne weitere Verhandlungen anzustreben. So wird es auch weiterhin dabei bleiben, dass der Preis von derzeit 150€ bis 2019 jedes Semester grundlos um 5€ steigt – wann sich der Sockelbeitrag (zusätzliche 20,50€ für jeden, egal ob Fahrradfahrer oder Fußgänger) das nächste Mal erhöht, bleibt freilich noch abzuwarten. Diese exorbitanten Preissteigerungen scheint auch der frisch gewählte AStA in Ordnung zu finden, jedenfalls wurde es in der Stupa-Sitzung als vollkommen normal dargestellt.

Wir werden auch in der neuen Legislaturperiode die Pläne und Vorgehensweisen des AStA genaustens kontrollieren. Nur so kann verhindert werden, dass euer Geld leichtfertig verschwendet und eure Interessen missachtet werden.