Berich aus dem 3. StuPa HWS

  • 01.12.2018

+++ Bericht aus dem StuPa +++

Anwesenheitspflicht:
Wir begrüßen, dass der AStA nun doch an einem Strang mit dem FSR ziehen möchte, um das Thema Anwesenheitspflicht anzugehen, um das Studium so freiheitlich und fair wie möglich zu gestalten. Wir finden, dass das mehr als nötig ist, um die studentische Meinung stärker und differenzierter zu gewichten.

Rektoratseinladung:
Unser Antrag mit der Rektoratseinladung wurde nahezu einstimmig angenommen. Wir freuen uns sehr über die Annahme des Antrags, weil nun der neue Rektor Prof. Dr. Puhl der Universität Mannheim zu eine der nächsten Sitzungen im nächsten Semester eingeladen wird. Das Studierendenparlament ist das höchste studentische Gremium an der Universität Mannheim und ist ein wichtiger Bestandteil der studentischen Selbstverwaltung. Die Vertreter sind direkt von den Studierenden gewählt und nehmen ihre Interessen gegenüber der Universität war. Wir würden uns daher sehr freuen, Prof. Dr. Puhl persönlich die Möglichkeit zu geben, sich vorzustellen, seine Hochschulstrategie für die Universität Mannheim darzulegen und sich den Fragen der Studierendenvertreter zu stellen. Wir finden, dass es eine starkes Zeichen wäre, um die studentische Arbeit in den hochschulpolitischen Gremien stärker #anzuerkennen.  RCDS Mannheim

Quotierte Redeliste abschaffen:
Unser Antrag zur quotierten Redeliste wurde leider abgelehnt. Die Reihenfolge der Rednerinnen und Redner sollte sich unserer Meinung nach nach dem Zeitpunkt der Wortmeldung richten, nicht nach dem Geschlecht. Wir sind nicht der Meinung, dass Frauen durch eine derartige Bevorzugung stärker animiert werden, für einen Sitz im Studierendenparlament zu kandidieren bzw. sich stärker in diesem zu beteiligen. Trotz der Ablehnung freuen wir uns immerhin, dass über die Problematik der fehlenden Chancengleichheit in unserer Gesellschaft Konsens herrschte und nur über geeignete Maßnahmen, dies zu ändern, gestritten wurde. RCDS Mannheim

Nichtbehandlung von Anträgen:
Unser Antrag diesbezüglich wurde leider ebenfalls abgelehnt. Auch wenn das Nichtbehandeln von Anträgen aus praktischen Gründen die Arbeit für das Studierendenparlament erleichtert, stellt es doch erhebliche Einschränkungen des Rechts auf Antragsstellung dar. So reicht nach jetziger Beschlusslage eine einfache Mehrheit aus, um die Diskussion über einen eingebrachten Antrag zu verhindern. Das Studierendenparlament ist jedoch gerade die Institution, die solche Diskussionen austragen sollte. Darum sollte der Geschäftsordnungsantrag auf Nichtbehandlung des Antrags nur angenommen werden, wenn mindestens 2/3 der anwesenden Mitglieder zustimmen und somit eine breite Verständigung dahingehend herrscht, dass der Antrag aus offensichtlichen Gründen abzulehnen ist.
Wir finden es sehr schade, dass der Antrag aus dem Grund abgelehnt wurde, dass er zu leicht umgangen werden könnte. Wir finden, dass das ein erster Schritt wäre um die Opposition hier zu stärken, auch wenn die derzeitige Stimmung unter den Hochschulgruppen gut ist. Wir werden daher schauen, ob wir den Antrag präzisieren und nochmal einreichen können. Die LISTE Uni Mannheim

BDS-Bewegung:
Wir begrüßen insbesondere den Antrag der Jusos die BDS-Bewegung an der Universität Mannheim präventiv zu verbieten, weil wir zum Selbstbestimmungsrecht Israels stehen, akademischen Boykott und Gewalt jeglicher Art ablehnen und Antisemitismus an unserer Universität keinen Platz hat. Juso HSG Mannheim

Antrag zum Juso-Flyer Anfang des Semesters:
Nachdem der Antrag letzte StuPa-Sitzung schon nicht behandelt wurde, wurde er auch dieses Mal leider offiziell nicht behandelt. Obwohl die Nichtbehandlung schon offiziell beschlossen war, entflammte danach inoffiziell eine Diskussion zum selbigen Thema. Wir finden gerade, weil danach die Diskussion los ging und zuvor im Internet schon eine Diskussion geführt wurde, dass sich das StuPa aufraffen sollte, sinnvolle Diskussionen direkt im StuPa zu führen. Es ging uns NIE in irgendeiner Weise darum den Jusos Antisemitismus zu unterstellen, allerdings sollte ein auf unglückliche Weise missglückter Flyer besprochen und daraus Konsequenzen gezogen werden. So war es letztendlich ja auch der Fall. Die LISTE Uni Mannheim

Es wurden noch jede Menge weitere mehrheitlich sinnvolle Anträge besprochen und auch mehrheitlich beschlossen. So begrüßen wir z.B. den Vorstoß des RCDS und der gahg zu einem verstärkten Umweltbewusstsein. Wenn ihr Fragen zu weiteren Anträgen habt, meldet Euch gerne.

Wenn ihr mehr erfahren wollt, folgt dem Studierendenparlament auf Facebook und lest die (hoffentlich bald) neusten Beiträge auf der Facebookseite.

Wir bedanken uns bei der Unterstützung unserer Anträge, insbesondere beim RCDS Mannheim und der Liste Uni Mannheim. Die Diskussion waren wie immer lebhaft und mehrheitlich konstruktiv. So soll es auch sein und das macht unser StuPa deutlich pragmatischer als die studentischen Gremien anderer Universitäten.

#lhg #liberalehochschulgruppen #lhgmannheim

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