Grundrechte in Europa in Gefahr – Liberale Antworten

Unter diesem Titel lud die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit am Samstag, 12.12.2015, ins Hotel Le Meridien nach Stuttgart ein. Als DiskutantInnen waren hierfür u.a. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Alexander Graf Lambsdorff und Michael Theurer angereist, die das Konfliktfeld der Gefährdung von Grundrechten aus verschiedenen Blickwinkeln betrachteten. So wurde beispielsweise verdeutlicht, dass sich der Populismus – egal ob von rechts oder von links – mehr denn je auf dem Vormarsch in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union befinde und hierbei oftmals keine Rücksicht auf Rechtstaatlichkeit nehme. Jüngste Exempel in dieser Hinsicht seien vor allem Polen und Ungarn. Dennoch dürfe genau diese Rechtstaatlichkeit weder verhandelbar sein, noch obliege sie den einzelnen Mitgliedstaaten der Europäischen Union sondern dieser als Institution. Somit müssen die liberalen Antworten auf die Aushöhlung von Grundrechten eine Kombination aus einem Plädoyer für größtmögliche Toleranz in Europa sowie einer Verurteilung von Verfassungsbrüchen innerhalb der EU-Mitgliedstaaten sein. Diese Antworten sind zwar keineswegs die einfachen auf die politischen Fragen unserer Zeit, doch sind die einfachen Antworten schlicht nicht liberal.

Auch ein bekanntes Gesicht aus der ZDF heute show ließ sich die Veranstaltung nicht entgehen... (v.l.: Maximilian Schrumpf, Rudolf Rentschler, Maximilian Raab, Marvin Raab)

Auch ein bekanntes Gesicht aus der “ZDF heute show” (Rudolf Rentschler, 2. von links) ließ sich die Veranstaltung nicht entgehen 🙂