LHG-BW: Mustersatzung zur Verfassten Studierendenschaft

Mustersatzung zur Verfassten Studierendenschaft

Liebe Gruppenvorsitzende, liebe Freunde,

die Verfasste Studierendenschaft (VS) kommt nach Baden-Württemberg zurück. “Der Landtag von Baden-Württemberg hat am 27. Juni 2012 die Wiedereinführung der im Jahr 1977 abgeschafften Verfassten Studierendenschaft beschlossen. Das Gesetz zur Einführung einer Verfassten Studierendenschaft trat am 14. Juli 2012 in Kraft.”, so das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg. Zumindest in dieser Sache gebe ich dem Ministerium Recht, die VS kommt. Wir als LHG-BW hätten uns ein Studentenparlament gewünscht. Ich empfehle einen Blick auf folgende Seite, die unsere Wünsche behandelt und unsere Beschlusslage verdeutlicht: https://www.lhg-bw.de/studentenparlament/

Der schon Monate vor dem Gesetzentwurf der Landesregierung von der Fraktion der FDP/DVP eingebrachte Gesetzentwurf zur Einführung von Studentenparlamenten wurde trotz den Stimmen der CDU-Fraktion am 27. Juni 2012 abgelehnt. Dieser hätte ein echtes Mehr an Mitbestimmung bedeutet. Wir als LHG waren an der Entstehung beider Gesetzentwürfe beteiligt, an dem der FDP/DVP natürlich etwas mehr. Nun müssen wir uns mit der VS arrangieren und auch hier sind Studentenparlamente möglich. Das ist die gute Nachricht.

Wir hatten Ende September zu einem Termin zur Erstellung einer Mustersatzung zur Verfassten Studierendenschaft für die Gruppen vor Ort geladen. Wir haben danach intensiv an dieser Mustersatzung gearbeitet, die ein Studentenparlament vorsieht und die an der Uni Stuttgart erarbeitete als Grundlage genommen, an deren Erstellung die LHG selbst beteiligt war. Das Ergebnis befindet sich im Anhang zu eurer Verfügung und Einbringung an den Hochschulen vor Ort.

Ansprechpartner für die Satzung ist unser stv. Landesvorsitzender und Landesschatzmeister Martin Brüssow (LHG Tübingen) – martin.bruessow@lhg-bw.de. Weitere Kontaktdaten findet ihr unter https://www.lhg-bw.de/personen/. Unsere Satzung ist gerade auch fachschaftsfreundlich, da wir deren Arbeit für sehr wichtig halten. Wir haben versucht, eine Satzung zu erstellen, die für alle Gruppen gangbar ist. Kai Vollbrecht – kai.vollbrecht@lhg-bw.de – unser Programmatiker, hat intensiv am Thema Fachschaften gearbeitet und eine Alternative erarbeitet, die sich in den Anlagen befindet.

Mit freundlichen Grüßen!
Alexander Schopf
Landesvorsitzender

Quelle der obenstehenden Abbildung: http://mwk.baden-wuerttemberg.de/typo3temp/pics/db092deed4.jpg