Nein zum fzs-Beitritt der Verfassten Studierendenschaft des KIT

Parallel zur StuPa-Wahl findet diese Woche (vom 28. Juni bis 5. Juli 2021) auch eine Urabstimmung über den Beitritt der Verfassten Studierendenschaft des KIT zum freien zusammenschluss von student*innenschaften (fzs) statt. Diesen lehnen wir als LHG klar ab.

Der fzs sieht sich als unpolitischer Dachverband für alle Studierendenvertretungen Deutschlands. Diesem Anspruch kann er jedoch niemals gerecht werden, da er politisch weit links steht. Dies lässt sich durch zahlreiche Positionen des fzs belegen: Der fzs unterstützt Antifa-Gruppen außerhalb von Hochschulen, verharmlost Linksextremismus, indem er das Verbot der KPD als “Delegitimierung von antifaschistischem Engagement” bezeichnet, oder spricht sich für die Abschaffung der NATO aus. Der fzs befasst sich auch mit weiteren Themen abseits der Hochschulpolitik, beispielsweise mit der Situation kurdischer Rebellen oder mit dem TTIP-Abkommen.

Zudem ist die Legitimation des fzs mehr als fraglich: Nur knapp 30% der Studierendenschaften sind Mitglied und selbst in diesen wissen die wenigsten Studierenden, dass sie horrende Gebühren für die Mitgliedschaft im fzs bezahlen müssen, geschweige denn was der fzs ist.

Darüber hinaus positioniert sich der fzs gegen die Exzellenzstrategie. Durch den Status als Exzellenzuni erhält das KIT nicht nur große Fördersummen, sondern kann sich dadurch auch im internationalen Vergleich behaupten. Ein Wegfall würde die Wettbewerbsfähigkeit und das Ansehen des KIT international erheblich schädigen.