StuPa-Bericht 18.09.2019

Letzte Woche Mittwoch fand die erste Studierendenparlamentssitzung in der neuen Legislaturperiode statt – nun mit uns als stärkste Fraktion 🙂

Hier ein kleiner Überblick über die Sitzung:

Zum Bericht aus dem AStA:
Ein entscheidender Punkt spielte im Bericht das Thema Hochschulfinanzierung: Auf der Landes-ASten-Konferenz habe man gefordert, stärker über die Problematik der Hochschulfinanzierung zu informieren. In diesem Sinne wird es voraussichtlich am 30. Oktober einen Aktionstag in Form eines Streiktags gegen den Hochschulpakt geben, an dem auch die Uni Mannheim teilnehmen wird.
Im Rechenschaftsbericht des AStAs wurde ebenfalls noch einmal auf die seit diesem Semester geltende Abendfahrregelung aufmerksam gemacht, welche bei den Studierenden eine große Beliebtheit erfährt 🙂

Zu den Anträgen:
Begonnen haben wir im StuPa mit dem Antrag, welcher wohl mitunter am meisten Streitpunkte darstellte – der AStA forderte die Erhöhung der Arbeitszeiten der Haushaltsbeauftragten, deren immer größer werdendes Aufgabenfeld Zeit beanspruche, die momentan nicht vorhanden sei. Der Antrag wurde längere Zeit diskutiert und schließlich angenommen.
Grund für die Diskussionen war jedoch weniger der Antrag an sich, sondern vielmehr die geplante Finanzierung einer solchen Aufstockung: eine Erhöhung des VS-Beitrags um 0.50€. Dieses Vorhaben stieß natürlich vor allem auf Seiten der Opposition auf Widerstand.
Dennoch halten wir eine solche Erhöhung in diesem Fall für begründet – das Geld den Fachschaften zu entziehen, wäre mit Sicherheit keine sinnvolle und effiziente Alternative.

In diesem Stupa reichten wir zwei Anträge gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern – der Juso HSG Mannheim und der gahg – ein.
Zur Förderung der Nachhaltigkeit in der Uni forderten wir den AStA dazu auf, beim Studierendenwerk darauf hinzuwirken, in der Mensa umweltfreundlichere Alternativen für Plastikverpackungen (insbesondere bei Ketchup und Marmelade) zu finden. Solche Verpackungen sind überflüssig und können leicht substituiert werden. Der Antrag wurde einheitlich angenommen.
Unser zweiter gemeinsamer Antrag zur Erweiterung und Verlängerung des Essensangebots im Café Soleil wurde ebenfalls vom Studierendenparlament beschlossen.
Wir freuen uns über den gemeinsamen Erfolg unserer Koalition! 🙂

Ebenfalls zeitintensiv waren drei aufeinander aufbauende Anträge des SDS bezüglich globalem Klimastreik und Aufruf zur Demobeteiligung durch den AStA, sowie die Forderung nach einem gemeinsamem Aufruf mit der Studi AG von Fridays for Future.
Die LHG vertritt hierbei zum Teil eine Meinung, die sich von der ihrer Koalitionspartner und Teilen der Opposition unterschied: Einen allgemeinen Aufruf des AStAs zur Demobeteiligung lehnten die meisten StuPa-Mitglieder von uns ab, mit der Begründung, dass dieser Neutralität gewähren und seinen Handlungsrahmen auf hochschulpolitische Belange begrenzen sollte. Zudem war eine Mehrheit der LHG der Meinung, die Studierenden sind in der Lage, selbst über eine Teilnahme oder Nicht-Teilanhme an den Demonstrationen zu entscheiden.
Nichtsdestotrotz wurden die ersten beiden Anträge des SDS vom Studierendenparlament angenommen.
Dem dritten Antrag zu diesem Thema, welcher nach Änderung auf die Schaffung einer Beauftragung für Nachhaltigkeit abzielte, stimmten wir letztendlich zu und blicken nun gespannt auf deren zukünftige Arbeit.

Auch die LISTE beschäftigte sich in dieser Sitzung mit dem Thema Nachhaltigkeit: Ein Antrag, welcher auf die Substitution von Plastikbechern durch Gläser im Café Soleil hinwies, wurde (sogar einstimmig) beschlossen. Auch der Forderung nach einer umweltfreundlicheren Klimatisierung der Universitätsgebäuden stimmte das Studierendenparlament zu – ein wirklich sinnvoller Antrag, den die LHG ebenfalls gerne unterstützte 🙂