StuPa-Bericht 27.11.2019

Ende November fand die dritte und somit letzte Sitzung des Studierendenparlaments in diesem Semester statt.
Wie immer folgt ein Überblick 🙂

Zu den Berichten aus dem AStA und den Gremien:

Der AStA berichtete vom Erfolg des Aktionstags zur Hochschulfinanzierung und dessen Plan, den Fairteiler im Hof des Parkrings zu platzieren.
Wir freuen uns, dass der AStA nun auch endlich auf Instagram aktiv ist und die Studierenden dort mit regelmäßigen Posts auf dem Laufenden halten wird. Auch über das Kulturticket wird seit Neustem auf Instagram gepostet.
Ein großer Fortschritt, wie wir finden, ist zudem die Flyer-App, die voraussichtlich im Februar oder März zur Verfügung stehen wird.

Zu den Anträgen:
Ein gemeinsamer Antrag des SDS und der gahg mit dem Titel „Kein Raum für menschenrechtsverletzende Unternehmen und der Bundeswehr am Campus“ brachte mitunter am meisten Redebedarf mit sich. Kritisiert wurde vor allem die Berufung auf eine Liste von Oxfam, welche die in diese Kategorie fallenden Unternehmen nennen würde. Fragwürdig ist, ob Oxfam hierbei wirklich als verlässliche und saubere Quelle dienen sollte. Auch die im Antrag gemachte Positionierung gegenüber der Bundeswehr wurde von uns für eher kritisch gehalten. Der Antrag wurde schließlich abgelehnt.

Die Juso HSG brachte in der Sitzung einen Antrag ein, mit dem sie den AStA in Kooperation mit der Service und Marketing GmbH zur Installation einer Mikrowelle im Campus Shop beauftragte.
Die Idee kam bereits mehrfach auf, wurde aber vor allem aufgrund der Hygienebedingungen bisher noch nicht umgesetzt. Durch eine Kooperation mit der Service und Marketing GmbH soll die Einhaltung der Hygienevorschriften gesichert werden. Der Antrag wurde angenommen – wir sind gespannt auf das Ergebnis.
Bei einem weiteren Antrag der Jusos zur frühen Kommunikationsmöglichkeit mit zukünftigen Mitbewohner*innen der Studierendenwohnheime sahen wir den hiermit verbundenen Aufwand für das Studierendenwerk als etwas kritisch an. Nach Änderung wurde der Antrag beschlossen. Die Kommunikation soll im Vorfeld ermöglicht werden, wenn sie mit einem für das Studierendenwerk annehmbaren Aufwand realisierbar ist.
Um den baldigen Wegfall des Cafés Eo aufzufangen, wurde zudem ein Antrag der Juso HSG zur Errichtung einer Beauftragung, welche Lösungen für die fehlenden Aufenthaltsbereiche und Essensbereiche erarbeiten soll, vom Studierendenparlament beschlossen.
Auch der letzte Antrag der Jusos, welcher relevante Punkte, die im Sensibilisierungskonzept genannt werden sollen, enthielt, wurde (wenn auch nach längerer Diskussion, z.B. Chancengleichheit vs. Chancengerechtigkeit) angenommen.

Die LISTE setzte sich in diesem Stupa mit einem ihrer Anträge für die Errichtung eines „Raums der Stille“ in den Universitätsgebäuden ein. Die Idee stieß bei der Mehrheit auf Beliebtheit und der Antrag wurde vom Studierendenparlament angenommen.
Zudem wurde der AStA durch einen weiteren Antrag der LISTE damit beauftragt, beim Studierendenwerk darauf hinzuwirken, dass dieses das Angebot an regionalem und saisonalem Gemüse in der Mensa erweitert.

Nachdem nun die erste Hälfte geschafft ist, freuen wir uns alle auf die kommenden Semesterferien und natürlich auf die nächsten Studierendenparlamentssitzungen im FSS 🙂