fzs: BAföG muss erhöht werden

Der BAföG-Beirat hatte schon Anfang dieses Jahres festgestellt, dass eine Erhöhung des BAföGs um 10% noch dieses Jahr notwendig sei, um die fehlenden Anpassungen seit 2001 auszugleichen. Die CDU/CSU/SPD-Koalition im Bundestag hat sich bisher aber noch nicht einmal auf eine Erhöhung um diesen Betrag Ende nächsten Jahres geeinigt – insbesondere große Teile der CDU (aber offenbar auch der SPD-Finanzminister) wollen nur um 5% erhöhen. Studentische Verbände und die GEW haben sich nun mit einem offenen Brief an die Bundestagsabgeordneten gewandt.

Dass das BAföG angepasst werden muss und zwar deutlich – darüber sind sich praktisch alle bundesweit aktiven politischen Hochschulgruppen einig. Einzig der RCDS als CDU/CSU-nahe Vertretung sah sich offenbar nicht in der Lage, die Forderungen des offenen Briefs zu unterstützen. Sonst sind eigentlich alle dabei: Von Die Linke.SDS, über campusgrün, Juso Hochschulgruppen bis hin zu den Liberalen Hochschulgruppen (LHG).

Der vom studentischen Dachverband initiierte offene Brief wird darüber hinaus noch von der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW) mitgetragen. “Die Bundesrepublik braucht mehr Akademikerinnen und Akademiker. Das hat jüngst die OECD-Studie ‚Bildung auf einen Blick’ noch einmal belegt. Das BAföG ist eine der unersetzlichen Säulen der Studienfinanzierung. Es spielt eine zentrale Rolle, mehr Chancengleichheit im deutschen Bildungswesen zu verwirklichen. Nach sechs Nullrunden für Studierende müssen Bedarfssätze (mindestens plus zehn Prozent) und Freibeträge (mindestens plus neun Prozent) jetzt schleunigst erhöht werden”, sagte GEW-Hochschulexperte Andreas Keller am Montag dazu.

Darüber hinaus fordern die unterzeichnenden Organisationen die Ausweitung der Ansprüche von Migrantinnen und Migranten. “Es ist absurd, dass Studierende, die ihre Kindheit und Schulzeit hier verbracht haben, nur wegen ihres Passes kein BAföG bekommen können. Es gibt viel zu wenig Studierende mit Migrationshintergrund. Mit BAföG wäre es für sie wesentlich einfacher, zu studieren.”, so Florian Hillebrand, ebenfalls Mitglied im Vorstand des fzs.

Der offene Brief im Wortlaut unter: http://www.bafoeg-rechner.de/Hintergrund/art-687-bafoeg-offener-brief.php