Grün-Rote Landesregierung darf die Spitzenlehre in Baden-Württemberg nicht aufs Spiel setzen

Die LHG fordert: Keine Grundfinanzierung der Hochschulen auf Kosten der Lehre und die Beibehaltung der Mitbestimmung der Studenten über die Finanzmittel!

Uni in Not(Stuttgart) Wissenschaftsministerin Theresia Bauer MdL (Grüne) möchte die Qualitätssicherungsmittel für Studium und Lehre in die Grundfinanzierung der Hochschulen überführen. Damit wären die Zweckbindung dieser Mittel für Studium und Lehre und die Mitbestimmung durch die Studierenden aufgehoben. Das Problem der unzureichenden finanziellen Grundausstattung der Hochschulen würde dabei nicht gelöst. Die Liberalen Hochschulgruppen Baden-Württemberg (LHG) lehnen eine Überführung von Qualitätssicherungsmitteln in die Grundfinanzierung ab.

Dazu der Ehrenvorsitzende der Liberalen Hochschulgruppen Baden-Württemberg Alexander Schopf:

„Mit diesem Vorschlag der Wissenschaftsministerin wird deutlich, dass die Prioritäten der grün-roten Landesregierung nicht im Bereich der Hochschulbildung liegen. Das Loch in der einen Tasche, die Grundfinanzierung, soll durch einen Griff in die andere Tasche, die Qualitätssicherungsmittel, gestopft werden. Eine Überführung der Qualitätssicherungsmittel in die Grundfinanzierung würde schlichtweg zu Lasten von Studium und Lehre erfolgen. Das kann sich das Land Baden-Württemberg mit seiner exzellenten Hochschullehre nicht leisten. Deswegen plädieren die Liberalen Hochschulgruppen im Land für eine an die gestiegenen Studierendenzahlen angepasste Grundfinanzierung der Hochschulen, ohne aber die Qualitätssicherungsmittel anzugreifen. Es darf keine Grundfinanzierung auf Kosten der Lehre geben.“

Nach einem landesweiten Aktionstag im Mai fand am 24. Juni bereits zum zweiten Mal binnen zweier Monate eine Großdemonstration gegen die Pläne der Landesregierung statt. Dabei demonstrierten rund 1200 Studierende vor dem Finanz- und Wissenschaftsministerium in Stuttgart. Die Demonstration unterstützte die Kernforderungen der Landesrektorenkonferenz für einen neuen Solidarpakt, der die Grundfinanzierung der Hochschulen von 2015 bis 2020 festlegen soll. Seit über einem Jahr verhandeln Wissenschafts- und Finanzministerium mit den Hochschulen im Land über die Rahmenbedingungen dieses Solidarpakts III. Die grün-rote Landesregierung wird ihrer Verantwortung für die Hochschulen in Baden-Württemberg nicht gerecht. Die Unterfinanzierung der Hochschulen im Land wirkt sich negativ auf Forschung und Lehre aus.

LHG-Veranstaltung in Konstanz: “Mehr Schweiz – mehr Demokratie, mehr Freiheit? – Perspektiven auf den Liberalismus”

“Mehr Schweiz – mehr Demokratie, mehr Freiheit? – Perspektiven auf den Liberalismus”Montag, 7. Juli 2014
19.15 Uhr bis 21.15 Uhr
Uni Konstanz, Raum A 704
Universitätsstraße 10
78464 Konstanz

—> Hier geht´s zum Download der Einladung der Reinhold-Maier-Stiftung.

Die Schweiz gilt wegen ihrer ausgeprägten direkten Demokratie und dem eidgenössischen Bürgersinn als Vorbild eines freiheitlichen Staats. Der Schutz der Privatsphäre und Eigentumsverhältnisse, die plebiszitären Elemente politischer Mitbestimmung und der Steuerwettbewerb machten das Land zu einem Hort an Liberalität, Demokratie und Wohlstand, so das gängige Urteil über die Eidgenossenschaft. Stimmt das denn auch? Seit der Volksabstimmung gegen mehr Zuwanderung und eine wachsende europakritische Haltung ändert sich das öffentliche Bild der Schweiz.
Was kann Deutschland, was können Liberale sich von der Schweiz abschauen – und was nicht? Mit einem Blick über Bodensee und Hochrhein ins Nachbarland sollen neue Perspektiven auf den Liberalismus eröffnet werden.

Die Veranstaltung wird in Kooperation mit der Reinhold-Maier-Stiftung durchgeführt und u.a. aus Mitteln des Landes Baden-Württemberg finanziert. Der Eintritt ist kostenfrei.

Begrüßung
Nils H. Ullrich,
Vorsitzender der Liberalen Hochschulgruppe Konstanz

Vortrag
Mehr Schweiz – mehr Demokratie, mehr Freiheit? –
Perspektiven auf den Liberalismus
Dr. Christopher Gohl,
Koordinator Public Dialogue, Weltethos-Institut, Eberhard-Karls-Universität Tübingen,

Diskussion

anschließend kleiner Empfang

Liberale Hochschulgruppen unterstützen Großdemonstration “Uni in Not” am 24. Juni in Stuttgart – Die Unterfinanzierung der Unis ist nicht mehr tragbar!

(Stuttgart) Die Liberalen Hochschulgruppen Baden-Württemberg unterstützen ausdrücklich die von den Studenten der Uni Stuttgart initiierte Großdemonstration “Uni in Not”. Diese startet am 24. Juni 2014 um 14 Uhr an der Universität Stuttgart in der Keplerstraße zwischen den Gebäuden KI und KII. Ab 13.15 Uhr gibt es Freibier. Die Demo führt vorbei am Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst zum Ministerium für Finanzen und Wirtschaft am Schlossplatz und endet dort mit einer Kundgebung.

Uni in NotSeit dem Aktionstag zur Hochschulfinanzierung der neun Landesuniversitäten am 21. Mai hat sich wenig getan. Das Thema Unterfinanzierung der Hochschulen darf nicht sofort wieder aus dem Gedächtnis verschwinden. Die Liberalen Hochschulgruppen Baden-Württemberg rufen daher zur Beteiligung an der Großdemo “Uni in Not” auf. Die Liberalen Hochschulgruppen unterstützen die 8 Kernforderungen für einen neuen Solidarpakt der Landesuniversitäten und die Forderungen der Studenten der Uni Stuttgart.

Kundgebung vor dem Landtag

Kundgebung vor dem Landtag

Zurzeit laufen auf Landes- und Bundesebene Verhandlungen über die Hochschulfinanzierung der kommenden Jahre. In Baden-Württemberg soll der sogenannte Solidarpakt III die Grundfinanzierung der Hochschulen von 2015 bis 2020 festlegen. Dies soll den Hochschulen eine gewisse Planungssicherheit im Voraus ermöglichen. Seit über einem Jahr verhandeln Wissenschafts- und Finanzministerium mit den Hochschulen im Land über die Rahmenbedingungen dieses Solidarpakts III. Während Wissenschaftsministerin Theresia Bauer MdL (Grüne) eine Anhebung der Grundfinanzierung forderte, formulierte das SPD-geführte Finanzministerium von Nils Schmid MdL Sparvorgaben für das Wissenschaftsministerium. Zudem ruft die Koalition nach der Finanzierung vom Bund.

Dazu der Ehrenvorsitzende der Liberalen Hochschulgruppen Baden-Württemberg Alexander Schopf:

“Grün-Rot muss sich endlich an die eigene Nase fassen und sich der eigenen Verantwortung als Landesregierung bewusst werden. Nur so hat die Hochschullandschaft im Land und damit der Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort Baden-Württemberg eine Zukunft. Liebe Landesregierung, die Unis sind in Not, handeln sie endlich – denn an der Bildung darf nicht gespart werden!”

Wir freuen uns besonders, dass die FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg für Mittwoch, den 25. Juni 2014 unter TOP 2 die Aktuelle Debatte “Wann ist endlich Schluss mit dem durchsichtigen Land-Bund-Pingpongspiel bei den Solidarpaktverhandlungen mit den Hochschulen?” beantragt hat. Grün-Rot muss endlich Klarheit schaffen.

Solidarpakt III – An der Bildung darf nicht gespart werden! Oder führt Grün-Rot nach der Europawahl gar die Studiengebühren wieder ein?!

(Stuttgart) Zurzeit laufen auf Landes- und Bundesebene Verhandlungen über die Hochschulfinanzierung der kommenden Jahre. In Baden-Württemberg soll der sogenannte Solidarpakt III die Grundfinanzierung der Hochschulen von 2015 bis 2020 festlegen. Dies soll den Hochschulen eine gewisse Planungssicherheit im Voraus ermöglichen. Seit über einem Jahr verhandeln Wissenschafts- und Finanzministerium mit den Hochschulen im Land über die Rahmenbedingungen dieses Solidarpakts III. Während Wissenschaftsministerin Theresia Bauer MdL (Grüne) eine Anhebung der Grundfinanzierung forderte, formulierte das SPD-geführte Finanzministerium von Nils Schmid MdL Sparvorgaben für das Wissenschaftsministerium. Zudem ruft die Koalition nach der Finanzierung vom Bund.

Dazu der Ehrenvorsitzende der Liberalen Hochschulgruppen Baden-Württemberg Alexander Schopf:

“Es ist lange bekannt, dass es um die Hochschulfinanzierung im Land nicht gut bestellt ist. Es ist auch nichts Neues und hat System, dass die grün-rote Landesregierung stets nach dem Bund ruft, wenn es mit dem Geld scheinbar eng wird, ausgenommen ist hier natürlich die Verkehrspolitik, wo Millionenbeträge einfach nicht abgerufen werden. Grün-Rot muss sich endlich an die eigene Nase fassen und sich der eigenen Verantwortung als Landesregierung bewusst werden. Nur so hat die Hochschullandschaft im Land und damit der Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort Baden-Württemberg eine Zukunft. Es bleibt zu erwarten, dass Grün-Rot nach der Europawahl die Katze aus dem Sack lässt und aus Ideenlosigkeit noch die Wiedereinführung von Studiengebühren fordert, obwohl es ein massives Einsparpotential im Landeshaushalt gibt. Nachhaltige Politik geht anders.

Liebe Landesregierung, die Unis sind in Not, handeln sie endlich – denn an der Bildung darf nicht gespart werden!”

Die Liberalen Hochschulgruppen Baden-Württemberg unterstützen den am 21. Mai stattfindenden landesweiten Aktionstag der baden-württembergischen Universitäten zur Hochschulfinanzierung und deren 8 Kernforderungen für einen neuen Solidarpakt ausdrücklich.

Landesverband Liberaler Hochschulgruppen Baden-Württemberg wählt neuen Landesvorstand

(Stuttgart) Auf der Landesmitgliederversammlung der Liberalen Hochschulgruppen Baden-Württemberg wurde am 4. Mai 2014 ein neuer Landesvorstand gewählt.

v.l.: Kai Vollbrecht, Daniel Eberz, Björn Michael Flechtner, Fabian Kurz, Alexander Schopf, Sascha Lucas, Mark Dornbach, Martin Brüssow, Sven Dorkenwald

v.l.: Kai Vollbrecht, Daniel Eberz, Björn Michael Flechtner, Fabian Kurz, Alexander Schopf, Sascha Lucas, Mark Dornbach, Martin Brüssow, Sven Dorkenwald

Die Delegierten wählten den Chemiestudenten Mark Dornbach (LHG Stuttgart) einstimmig zum neuen Landesvorsitzenden. Dornbach folgt auf den langjährigen Landesvorsitzenden Alexander Schopf (LHG Stuttgart), der nicht erneut angetreten war. Schopf wurde für seine besonderen Verdienste zum Ehrenvorsitzenden des Landesverbands gewählt. Auch für Schatzmeister Fabian Kurz (LHG Mannheim) ging indes die Arbeit im Landesvorstand zu Ende. Die Mitgliederversammlung wählte Martin Brüssow (LHG Tübingen) zu seinem Nachfolger. Zu stellvertretenden Landesvorsitzenden wurden im auf fünf Personen vergrößerten Vorstand Sven Dorkenwald (LHG Heidelberg), Daniel Eberz (LHG Hohenheim) und Björn Flechtner (LHG Tübingen) gewählt. Alexander Schopf dankte auch dem ebenfalls ausscheidenden Referenten für Programmatik Kai Vollbrecht (LHG Heidelberg) für seine engagierte Arbeit der letzten Jahre, wie auch bei den Referenten Oliver Kuppler (LHG Karlsruhe) und Simon Vatareck (LHG Stuttgart).

FDP-BW-Generalsekretär Patrick Meinhardt (r.) übergibt Alexander Schopf ein Weinpräsent zum Dank für seine langjährige Arbeit

FDP-BW-Generalsekretär Patrick Meinhardt (r.) übergibt Alexander Schopf ein Weinpräsent zum Dank für seine langjährige Tätigkeit als Landesvorsitzender der LHG

Mit einem Grußwort richteten sich Patrick Meinhardt, der Generalsekretär der FDP Baden-Württemberg und Steffen Seitter als Vertreter der Jungen Liberalen an die Teilnehmer und lobten die erfolgreiche und verlässliche Zusammenarbeit mit der LHG. Auch Sascha Lucas, Vorsitzender für Organisation des Bundesverbands Liberaler Hochschulgruppen, überbrachte Grüße seines Vorstands, ebenso wie Robert Meldt, der Vorsitzende der Jungen Liberalen Stuttgart.

Die letzten Amtsjahre waren sehr erfolgreiche für die Liberalen Hochschulgruppen Baden-Württemberg. Dazu der frisch gewählte Landesvorsitzende Mark Dornbach:

„Wenn man betrachtet, auf wie viel Zuspruch die vielen Veranstaltungen und Aktivitäten unseres Verbands und der Gruppen vor Ort gestoßen sind, bin ich überzeugt, dass wir auch das kommende Amtsjahr wieder zu einem guten Jahr für uns und liberale Studenteninteressen werden machen können. Ich werde alles daran setzen, dass unsere hervorragende Arbeit der letzten Jahre erfolgreich fortgesetzt wird und freue mich auf meine neue Aufgabe! Danken möchte ich besonders meinem Vorgänger Alexander Schopf, der den Landesverband 10 Jahre lang sehr erfolgreich gelenkt hat.“

Unterstützt wird der Vorstand von den zwei Referenten Swenja Jurisch (LHG Tübingen) sowie Clemens Rawert (LHG Mannheim) und dem kooptierten Vorstandsmitglied Fabian Kurz (LHG Mannheim). Das Landesschiedgericht setzt sich wieder aus den bewährten Landesschiedsrichtern Sven Krause (LHG Heidelberg), Michael Ungerer (LHG Hohenheim), Florian Seitz (LHG Konstanz) und Frederic Dreher (LHG Freiburg) zusammen. Zu Kassenprüfern gewählt wurden erneut Nicolas Marschall (LHG Konstanz) und Markus Wirth (LHG Mannheim).

Für ihre besonderen Verdienste für die LHG-BW wurden die ehemaligen stellvertretenden Landesvorsitzenden Sven Krause (LHG Heidelberg), Markus Lochmann (LHG Hohenheim) und Nicolas Marschall (LHG Konstanz) zu Ehrenmitgliedern des Landesverbands gewählt.

Fotos: Alexander Schopf, Sophia Florence Eder, Sascha Lucas, Patrick Meinhardt und Patrick Brüssow

Einladung zur LHG-Veranstaltung in Stuttgart: “Die Digitale Revolution: Chancen des Internets?” mit Jimmy Schulz, Prof. Dr. Volker Haug und Prof. Dr. Peter Henning

Bildschirmfoto 2014-04-13 um 00.17.15Samstag, 3. Mai 2014
10.30 Uhr bis 13.00 Uhr
Königin-Olga-Bau
Königstraße 9, Raum 433
Eingang über Gebäuderückseite: Stauffenbergstr. 1
70173 Stuttgart

—> Hier geht´s zum Download der Einladung der Reinhold-Maier-Stiftung.

Seit der Jahrtausendwende erleben wir einen rasanten und radikalen Wandel der Informationsbeschaffung und der Kommunikationsgewohnheiten. Das Internet ist zu einem zentralen Faktor in der Umgestaltung der Welt geworden. Es hat die Arbeitsbedingungen geändert, durchdringt das private Leben und die Art wie soziale Kontakte gepflegt werden. Nicht zuletzt ist auch eine Revolution der politischen Kultur erkennbar.

Beispiele für den enormen Einfluss auf politische Prozesse waren die sogenannten Facebook-Revolutionen des Arabischen Frühlings oder jüngst in der Ukraine, auf nationaler Ebene die Zunahme von politischen Kommentaren und Petitionen, die über soziale Netzwerke verteilt werden.

Die Schattenseiten der Digitalen Revolution sind neben der zunehmenden Cyber-Kriminalität und der Ausspähung durch „Spionage-Unternehmen“ wie der NSA aber auch der schleichende Verlust von Persönlichkeits- und Eigentumsrechten im Netz.

All diese Entwicklungen verlangen eine liberale Netzpolitik. Wie diese aussehen sollte, welche Herausforderungen, aber auch welche Chancen die Digitale Revolution mit sich bringt, wird im Dialog mit Experten erörtert.

Die Veranstaltung wird in Kooperation mit der Reinhold-Maier-Stiftung durchgeführt und u.a. aus Mitteln des Landes Baden-Württemberg finanziert. Der Eintritt ist kostenfrei.

Programm

10.30 Uhr Begrüßung
Alexander Schopf
Liberales Forum Stuttgart

10.45 Uhr Eine kleine Geschichte der Netzpolitik
Jimmy Schulz
Geschäftsführender Gesellschafter der CyberSolutions Ltd.,
Vorsitzender von LOAD – Verein für liberale Netzpolitik
Diskussion

11.15 Uhr Datensicherheit und Schutz der Persönlichkeitsrechte im Internet
Prof. Dr. Volker Haug
Institut für Volkswirtschaftslehre und Recht,
Abteilung für Rechtswissenschaft,
Universität Stuttgart
Diskussion

11.45 Uhr Die Digitale Revolution in der Bildung
Prof. Dr. Peter Henning
Institute for Computers in Education,
Hochschule Karlsruhe,
Gastprofessor für Information Business Technologies,
Steinbeis-Hochschule Berlin
Diskussion

12.15 Uhr Podiumsdiskussion mit den Referenten
Moderation:
Alexander Schopf
Vorsitzender des Landesverbandes Liberaler Hochschulgruppen

12.45 Uhr Ende der Veranstaltung

Veranstaltungskalender der Liberalen Hochschulgruppen April/Mai 2014 – Die LHG lädt ein!

Ende April, Anfang Mai stehen drei Veranstaltungen der Liberalen Hochschulgruppen und des Landesverbands Liberaler Hochschulgruppen auf dem Programm, all diese in Kooperation mit der Reinhold-Maier-Stiftung.

Es ist uns auch für diese Veranstaltungen wieder gelungen, herausragende Referenten zu spannenden Themen zu finden, ob Jimmy Schulz, Prof. Dr. Volker Haug, Prof. Dr. Peter Henning, Dr. Christopher Gohl oder Dipl.-Des. Markus Schmidt. Der Eintritt ist natürlich frei. Wir laden herzlich zu den Veranstaltungen ein und bitten die Vertreter der Presse freundlich um Verbreitung der Termine in Ihren Medien!

—> Für alle weiteren Informationen zu den drei Veranstaltungen, bitte einfach auf die Veranstaltungsgrafiken oder auf folgende Verlinkungen klicken:

LHG-Veranstaltung in Heidelberg, Dienstag, 29. April 2014, 19.00 Uhr bis 21.00 Uhr: “MOOCs – Massive Open Online Courses: Chancen und Herausforderungen für die Hochschullehre”

LHG-Veranstaltung in Stuttgart, Samstag, 3. Mai 2014, 10.30 Uhr bis 13.00 Uhr: “Die Digitale Revolution: Chancen des Internets?”

LHG-Veranstaltung in Konstanz, Montag, 5. Mai 2014, 19.00 Uhr bis 21.00 Uhr: “Mehr Schweiz – mehr Demokratie, mehr Freiheit? – Perspektiven auf den Liberalismus”