LHG-BW: Landesnachrichtendienst – 29. April 2009

Liebe Freunde,

 hier nun ein weiterer Landesnachrichtendienst des Landesvorstands der Liberalen Hochschulgruppen Baden-Württemberg!

 Diesmal mit einigen durchaus interessanten Reiseberichten. So war unser stellvertr. Landesvorsitzender, Michael Ungerer, zur Bundesschülertagung der Schüler Union (SU) Deutschlands gereist und warb in seinem Grußwort für die LHG-BW. Die SU ist eine Untergliederung der CDU, was seine Reise nach Bremen umso spannender machte…

 Auch Nicolas und ich taten eine Reise, eine außerordentlich wichtige, wie wir finden: Wir waren, wie bereits schon im vergangenen Jahr, zum Kongress der Jungfreisinnigen Schweiz gereist, diesmal nach Laax im Kanton Graubünden und ich war eingeladen, dort ein Grußwort zu halten; Nicolas und ich waren die einzigen Besucher aus dem Ausland gewesen. Es galt, einiges im Sinne der Völkerverständigung richtigzustellen. Vorallem, dass wir Deutschen nicht alle Peer Steinbrück sind. 😉

 Besuch hatten wir auch: Von der FDP-Grundsatzkommission. Ich möchte euch an dieser Stelle explizit einladen, mitzudiskutieren und natürlich mitzugestalten helfen, damit Hochschulpolitik in diesem Papier den Raum bekommt, den sie verdient. Falls ihr Änderungswünsche oder Ideen habt, einfach mir mitteilen. Ich sammle und leite dies dann direkt an die Grundsatzkommission weiter.

 Bemerken möchten wir noch, dass wir nicht nur im , sondern nun auch bei eine eigene Gruppe für Mitglieder und Freunde unserer Organisation gestartet haben. Wir würden uns sehr freuen, euch dort begrüßen zu dürfen!

1. Alexander Schopf und Nicolas Marschall zu Gast beim Kongress der Jungfreisinnigen Schweiz in Laax (Graubünden)

(Schopf) Vom 3.-5. April 2009 fand in Laax im Kanton Graubünden der Kongress der Jungfreisinnigen Schweiz (jfs), mit Beteiligung einer Delegation der Liberalen Hochschulgruppen Baden-Württemberg, statt, die der Einladung der Jungfreisinnigen gefolgt war, nachdem in der Vergangenheit bereits der damalige International Officer des jfs, Adrian Ineichen, an einem Seminar der LHG in Strasbourg teilgenommen hatte, ebenso wie Fabian Krek beim Seminar in Salzburg im vergangenen Jahr. Angereist waren neben mir, auch wieder unser Schatzmeister und Mitglied bei den Jungfreisinnigen, Nicolas Marschall. Wir waren die einzigen ausländischen Gäste gewesen. Und dann auch noch welche aus Deutschland. In Zeiten fragwürdiger Rhetorik von Seiten eines Peer Steinbrück oder eines Franz Müntefering gegenüber der Schweiz, ein wichtiger Moment, ein Grußwort zu halten und klarzustellen, dass wir Deutschen nicht Peer Steinbrück sind. Dies war zu unserer Freude glücklicherweise keine Neuigkeit für die anwesenden ca. 120 Delegierten. Mein ohne Frage satirisch zu verstehendes Grußwort, das ich mit den Worten “Liebe Freunde, mein Name ist Peer Steinbrück.” begonnen hatte, könnt ihr über diesen Link herunterladen. Hier ein Auszug zu eurem Amüsement:

“Geschenke haben wir auch wieder dabei: Streichholzschachteln. Bitte dies nicht als Aufforderung sehen, das deutsche Finanzministerium abzufackeln. Das dürfte die Bundestagswahl im September regeln.
Ich kandidiere selbst zum Bundestag. Und habe in zahlreichen Vorstellungen einen Satz öfters gebracht: “Meine Großväter waren beide Sozialdemokraten, meine Eltern beide bei den Konservativen und bei mir lief dann alles richtig.” Insofern besteht zumindest für die Enkel von Peer Steinbrück eine gewisse Hoffnung.”

 Passend zu den Geschehnissen in Deutschland forderten die Jungfreisinnigen analog zur Schwarzen Liste für Steueroasen eine Schwarze Liste der Steuerhöllen. Darauf sollen sich Länder finden, die ihre Bürger mit derart hohen Steuern belasten, dass sie damit schon an den Grundrechten der Bürger ritzen.

Veränderungen gab es auch in der Zusammensetzung des Vorstands. Die Präsidentin, Lena Schneller (ZH) und Vizepräsident Philippe Nantermod (VS) wurden wiedergewählt. Der zweite Vizepräsident, Adrian Michel (TG), trat nicht wieder an. Ebenfalls erklärten Stafano Rizzi, Kassier (TI) und Juliette Hotz, Beisitzerin im Vorstand (BE), den Rücktritt. Neu gewählt sind als Vizepräsidentin Brenda Mäder (TG). Mit Michelle Nyffeler (BE) wurde eine neue Kassierin und mit Daniel Consuegra (BS) und Fabian Käslin (SH) weiterere Beisitzer in den Vorstand gewählt. Weiter wurden der International Officer, Alain Schreiner (ZH) sowie die weiteren Beisitzer Jenny Beeler (ZG), Matthieu Erb (NE), Samuel David (VD), Simon Berther (GR) und Nicola Pini (TI) im Amt bestätigt. Die Wahlen selbst unterschieden sich massiv von allem, was wir jemals erlebt hatten. Da nicht geheim gewählt wurde, gingen die Wahlen überaus flott vonstatten. Exemplarisch die Wahl der Vorsitzenden: Diese bekundete, nochmals antreten zu wollen, eine Vorstellung war nicht nötig, auf die Frage nach Gegenkandidaten meldete sich niemand, damit war sie gewählt, Applaus und nächste Wahl.

 Der Kongress war aus unserer Sicht schlichtweg perfekt. Hervorragende Stimmung, unzählige Gespräche mit Jungfreisinnigen und vorallem das Knüpfen von Kontakten machten diesen Kongress zu etwas ganz großem. Vielen herzlichen Dank an die Jungfreisinnigen Schweiz für die Einladung und dieses Erlebnis! Damit ihr euch ein Bild machen könnt, hier Fotos auf flickr und der Link zu einem lesenswerten Bericht von Thomas Bigliel zum Kongress… 

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2. Michael Ungerer zu Gast bei der Bundesschülertagung der Schüler Union Deutschlands in Bremen

(Ungerer) Am Wochenende des 30. und 31. März 2009 war ich auf die Bundesschülertagung der Schüler Union Deutschlands in Bremen eingeladen, wo ich ein Grußwort hielt, das ihr hier herunterladen könnt, um die LHG-BW bekannter zu machen.
Die Schüler Union ist die Schüler-Vereinigung der CDU, wenn auch natürlich schon aufgrund des Alters nicht alle Mitglieder der CDU sein können. Die Bundesschülertagung (BST) ist das höchste Entscheidungsorgan der SU und so war es in Bremen an der Zeit, einen neuen Vorstand zu wählen und Grundsätzliches zu beschließen. Den Beschluss, dass sich die Wirtschaft mehr in die Schulen und deren Unterrichtsgestaltung einmischen soll, findet Ihr hier.
 Was der Vorstand um meinen alten Schulfreund Younes Ouaqasse  auf die Beine gestellt hat, war außergewöhnlich: Mit Verteidigungsminister Jung und dem Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Peter Ramsauer waren zwei hochkarätige Gäste gekommen. Aber nicht nur das: Im World Trade Center Bremen waren Stände aller großer CDU-Vorfeldorganisationen, sowie Stände von Vertretern der Wirtschaft vorhanden. Beeindruckend war auch, dass es der SU gelungen ist, eine Podiumsdiskussion mit Leuten aus der Wirtschaft zu realisieren. Auch die Party auf der MS Treue am Abend war gut ausgesucht und trug ihr Restliches zu einer gelungenen Tagung bei.
 Auch die Unterkunft im Prizeotel war außerordentlich gut gewählt.

 Neben zwei kurzen Gesprächen mit den Spitzenpolitikern (Ramsauer ist echt nett), hatte ich sehr gute Gespräche mit dem Landesvorsitzenden des RCDS Baden-Württemberg, Thomas Volk, wie auch mit vielen Schüler-Unionisten. Alles in allem war der 24-Stunden-Kurztripp eine echte Bereicherung und hat dazu gedient, die Kontakte zwischen Union und den Liberalen zu stärken.

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3. Besuch der FDP-Grundsatzkommission bei der LHG in Stuttgart

(Schopf) Nachdem die LHGs aus dem Raum Stuttgart bei ihrem letzten Stammtisch im März sehr ausgiebig über den Entwurf des Grundsatzprogramms der FDP diskutiert hatten und ich derweil auch unsere Ergebnisse an die Grundsatzkommission weitergeleitet hatte, erhielt ich Nachricht, dass uns deren stellvertr. Vorsitzender Pascal Kober besuchen wird, um uns das Grundsatzprogramm näher zu bringen. So geschehen am letzten Sonntag. Pascal ist für uns ja kein Unbekannter, so war er einst Mitglied der LHG Tübingen. Heute, nachdem seine Studienzeit schon eine ganze Weile zurückliegt, ist er als Pfarrer bei der Evang. Landeskirche tätig. Ich möchte euch an dieser Stelle explizit einladen, mitzudiskutieren und natürlich mitzugestalten helfen, damit Hochschulpolitik in diesem Papier den Raum bekommt, den sie verdient. Falls ihr Änderungswünsche oder Ideen habt, einfach mir mitteilen. Ich sammle und leite dies dann direkt an die Grundsatzkommission weiter.

Folgend zwei Links zu eurer Information und Vertiefung:

1. Das Grundsatzprogramm der FDP/DVP Baden-Württemberg – Entwurf Stand 15. April 2009
   
2. Korrekturvorschläge der LHGs aus dem Raum Stuttgart von März 2009 

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4. Landesschiedsgericht wählt Florian Matthey zum Vorsitzenden – Frederic Elskamp zum Referenten für Recht ernannt

(Schopf) Der Landesvorstand möchte darüber informieren, dass die Mitglieder des Landesschiedsgerichts der LHG einen Vorsitzenden gewählt haben. Dieser heißt, wie in der zurückliegenden Amtszeit auch, Florian Matthey. Wir gratulieren!

 Desweiteren wurde Frederic Elskamp am 23. April 2009 vom Landesvorstand einstimmig zum Referenten für Recht ernannt. Wir freuen uns sehr über die Fortsetzung seiner Tätigkeit bei der LHG-BW und gratulieren ihm herzlichst zu seinem hervorragenden 2. Staatsexamen!

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Link zur Festschrift anlässlich des 20-jährigen Bestehens des Landesverbands Liberaler Hochschulgruppen Baden-Württemberg als PDF

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 Liberaler Hochschulgruppen Baden-Württemberg
 Mitglied des Landesvorstands der FDP-BW (koopt.)

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