LHG-Seminar in Ulm – Thema: Hochschulfinanzierung

Vom 6. bis zum 8. Juni 2008 fand das programmatische Seminar des Landesverbands Liberaler Hochschulgruppen Baden-Württemberg in Kooperation mit dem Bundesverband der LHG und der LHG Ulm zum Thema Hochschulfinanzierung statt. Während in der Vergangenheit vor allem die Erhebung und Verwendung von Studiengebühren das Thema zahlreicher Debatten war, beschäftigten sich die LHG nun bewusst mit der Finanzierung der Hochschulen selbst.

Prof. Dr. Volker Haug, Leiter der Zentralstelle des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst, erläuterte das Finanzierungssystem der Hochschulen in Baden-Württemberg und stand danach zu mitunter auch kritischen Fragen Rede und Antwort.[mygal=ulm1]

Ein großer Kritikpunkt blieb vor allem die Verwendung der Einnahmen aus Studiengebühren. Die LHG unterstrich hierbei den Anspruch der Studenten, am Entscheidungsprozess beteiligt zu werden. Dieser Ansicht war auch Herr Prof. Haug: „Die geltenden Vorschriften sehen eine Verteilung im Benehmen mit der Studierendenschaft vor. Benehmen ist dabei eine ernsthafte Beteiligung am Entscheidungsprozess.“ Der Landesvorsitzende der LHG-BW, Alexander Schopf, erklärte dazu, dass dieses Benehmen genannte Verfahren nicht ausreicht. Die Rektorate könnten dennoch komplett über die Wünsche der Studenten hinweg entscheiden. “Ich kann mir kaum vorstellen, dass die Studentenvertreter der Uni Ulm im Benehmen damit einverstanden gewesen sein konnten, dass ihre Studiengebühren für Heizkosten verwendet werden sollen! Wir sehen großen Bedarf, die Allmacht der Rektorate neu zu überdenken. Studentische Mitbestimmung muss reale Mitbestimmung sein.”

Gebühren dürfen nach Ansicht der LHG nicht für die Aufrechterhaltung des Ist-Zustands verwendet werden, sondern müssen eine deutliche Verbesserung der Studienbedingungen, ein StudiumPlus, bewirken. Da für die Verwendung die Hochschulen selbst zuständig sind, ist vor allem eine kritische Beobachtung der Ausgaben vor Ort erforderlich. Dass die LHG mit dieser Ansicht die Interessen der Studierendenschaft trifft, zeigt sich auch in den Ergebnissen der Online-Umfrage des Landesverbands, bei der nur knapp 22% der Studierenden angaben, über die Verwendung von Studiengebühren an ihrer Hochschule umfassend informiert zu sein.[mygal=ulm2]

Die LHG wird sich daher auch in Zukunft für eine größere Transparenz bei der Mittelverteilung und eine studierendenfreundliche Ausgabenpolitik einsetzen.

Wir konnten auch Christian Schenzel, den Präses der Verbands Liberaler Akademiker, begrüßen, der über seinen Verband informierte. Zudem waren Sonja Worch und Philipp Carlson, Mitglieder des Bundesvorstands der LHG zugegen. Besonders freuten wir uns auch über die Teilnahme einiger LHGler von der LMU München.

Autoren: Sven Krause, Alexander Schopf